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Flüchtlinge aufnehmen im Resettlement-Verfahren

In den Kriegs- und Krisengebieten unserer Erde, wie aktuell im z.B. Irak, Somalia und Sudan, sind Millionen von Menschen auf der Flucht. So befinden sich derzeit nach UNHCR-Schätzungen allein in Syrien und Jordanien fast 2 Millionen irakische Staatsangehörige, von denen der größte Teil  auf absehbare Zeit nicht in ihre Heimat zurückkehren kann. Doch noch nie war Fliehen so schwer wie heute. Nur ein Teil der Schutzbedürftigen erreicht die unmittelbaren Nachbarstaaten, die jedoch mit der Masse an Flüchtlingen heillos überfordert sind.
Der Weg nach Europa ist ihnen verstellt. Die Hürden sind nahezu unüberwindbar. Die Fluchtwege sind weit, teuer und gefährlich. Nur wer über Geld, Einfluss, viel Zähigkeit und Glück verfügt, hat eine Chance. Frauen, Kinder, alte und kranke Menschen meist nicht.
Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen sucht deshalb weltweit Länder, die  freiwillig besonders schutzbedürftige Flüchtlinge, die bereits vom UNHCR als solche in den Erstaufnahmeländern anerkannt wurden, im sog. Resettlement-Verfahren aufnehmen. Verschiedene Länder - z. B. USA, Kanada, Schweden, Dänemark, Niederlande - übernehmen jährliche Kontingente.
Die rechtliche Möglichkeit zu diesem Verfahren ist auch in Deutschland gegeben, es wurde z. B. bei den vietnamesischen „Boatpeople“  angewandt.
Obwohl die Flüchtlingszahlen in Europa und gerade auch in Deutschland bedingt durch die immer rigoroser abgeschotteten Außengrenzen so niedrig sind wie seit Jahrzehnten nicht mehr, werden bisher von der EU nur ganz wenige Flüchtlinge über dieses Verfahren, das die Flüchtlinge nicht gnadenlosen Schleppern ausliefert, übernommen.
Ende September haben sich die europäischen Staaten endlich bereit erklärt, einmalig ca.10000 irakische Flüchtlinge aufzunehmen, diese Zahl ist jedoch angesichts der großen weltweiten Flüchtlingszahlen viel zu gering.
Auch in Augsburg ist die Zahl der Flüchtlinge auf dem niedrigsten Stand seit 30 Jahren.
Deshalb sind sowohl personelle als auch finanzielle und strukturelle Ressourcen in Augsburg freigeworden, die für eine Flüchtlingsaufnahme im Rahmen eines Resettlementprogramms genutzt werden können. Der Augsburger Flüchtlingsrat hat  deshalb auch in unserer Stadt eine Kampagne gestartet mit den Zielen:
  • auf die Innenminister einzuwirken, die nötigen politischen Entschlüsse zu fassen
  • den Stadtrat aufzufordern, sich bereit zu erklären, dass auch Augsburg Flüchtlinge im Resettlementverfahren aufnimmt.
Über den Ausländerbeirat und den Agendabeirat ist ein entsprechender Antrag an den Stadtrat gestellt worden, über den bisher noch nicht entschieden wurde.